Der Vorstand der SPD Kelkheim: von links Dr. Rolf Baeker, Dr. Klaus-Dieter Franz, Lisa Henties, Jonathan Vorrath, Kalle Debus, Dr. Michael Hellenschmidt, Josef Bergmann, Marie-Kristin Baus, SPD-Fraktionsvorsitzende Julia Ostrowicki und Hans-Walter Müßig.

Kelkheimer Haushalt endlich verständlich im Internet

Die Gemeinde Liederbach bot das schon länger an: Ihren Haushalt verständlich und komprimiert auf die wesentlichen Kennzahlen im Internet. Endlich war kein Durchsuchen eines mehrere hundert Seiten langen Dokuments mehr nötig. Außerdem gab es Erläuterungen zu dem Zahlenwerk. "Was Liederbach hat, sollte Kelkheim seinen Bürgerinnen und Bürgern auch schnellstens anbieten", sagte Marie-Kristin Baus, stellvertretende Vorsitzende der Kelkheimer SPD und Stadtverordnete. Nun ist es soweit und die Idee der Sozialdemokraten ist Realität geworden. Unter kelkheim.haushaltsdaten.de/2019 ist der Kelkheimer Haushalt übersichtlich einsehbar. Dafür war etwas Vorarbeit nötig. Die Fraktion der Kelkheimer SPD stellte Ende 2018 einen Antrag, entsprechende Mittel zur Erstellung einer solchen Webseite in den 2019er Haushalt einzustellen. "Ein solches Angebot erhöht die Möglichkeiten, sich über die Finanzen der Stadt zu informieren. Hier muss unbedingt für mehr Transparenz gesorgt werden", pflichtete Julia Ostrowicki, Fraktionsvorsitzende der Kelkheimer Sozialdemokraten, bei. Nach der erfolgreichen Verabschiedung des Antrages der SPD Fraktion durch die Stadtverordnetenversammlung stand dem Vorhaben nichts mehr im Weg. Die Darstellung des Haushalts ist interaktiv. Die wichtigsten Zahlen, Daten und Fakten gibt es auf einen Blick. Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen werden einander gegenübergestellt. "Toll ist, dass sogar die Bedeutung von Kennzahlen erklärt wird. Das macht es leichter, das Dargestellte zu verstehen“, erklärt Julia Ostrowicki und fügt hinzu: „Wie ein integriertes Lexikon funktioniert das. Die 500 Seiten Langfassung gibt es natürlich weiterhin, aber endlich können sich alle Kelkheimer Bürgerinnen und Bürger leichter informieren." Die SPD Kelkheim wertet diese Umsetzung der Verwaltung als einen großen Schritt zur Stärkung der Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kelkheim.

Gagernspange soll für alle Verkehrsteilnehmer offen sein

Vorstand und Fraktion der Kelkheimer SPD unterstützen die Pläne für einen gemeinsamen Feuerwehrstützpunkt für die Brandschützer von Kelkheim-Mitte, Hornau und Fischbach. Die hierfür notwendige Gagernspange sollte jedoch für alle Verkehrsteilnehmer geöffnet werden. „Klar sehen wir eine gewisse Verlockung durch eine solche zusätzliche Straße für den umliegenden Verkehr", sagt der Ortsvereinsvorsitzende der Kelkheimer SPD, Michael Hellenschmidt. Aber die Vorteile überwiegen: „Der Bahnübergang wird entlastet und der Verkehr auf der Pestalozzistraße und Teilen des Gagernrings wird reduziert, was für die dort ansässige Kindertagesstätte und die Schulen eine enorme Entlastung bedeutet und Teile des Schulwegs sicherer macht.“ Auch würden sich die Staus vor dem Bahnübergang reduzieren und den dortigen Abbiegeverkehr entlasten. „All diese Argumente sind viel stichhaltiger, als etwaiger Verkehr, der zusätzlich aus dem Taunus angelockt werden könnte. Zumal dieser Verkehr schon da ist und zur Belastung in Fischbach und Kelkheim-Mitte beiträgt", erklärt Hellenschmidt. „Gleichzeitig sind solche Straßenprojekte nicht einzeln zu betrachten, sondern erfordern großräumig denkende Planung“, ergänzt Julia Ostrowicki, Fraktions-vorsitzende der SPD in der Stadtverordnetenversammlung. Deshalb sei es der SPD so wichtig, dass weitere mögliche innerstädtische Entlastungen wie eine Fischbachspange zumindest geprüft werden. So empfiehlt die Kelkheimer SPD, vor jeder Festlegung die Ergebnisse der aktuell laufenden Machbarkeitsstudie abzuwarten. Hellenschmidt: „Anstatt immer reflexartig einfach den Ball zum ÖPNV weiterzuspielen oder wahlweise die Gefahr zunehmenden Verkehrs oder das Ende des Individualverkehrs zu prognostizieren, braucht es ergebnisoffene Überlegungen wie die Mobilität in einer dichtbesiedelten Region wie unserer gestaltet werden kann.“ Klar sei, dass der Individualverkehr die nächsten Jahr-zehnte nicht abnehmen werde. Elektromobilität und Angebote im Carsharing würden individuelle Mobilität eher befördern anstatt ihn zu begrenzen. Es muss darüber nachgedacht werden, wie die Auswirkungen auf die Natur und auf die Bevölkerung insgesamt verträglich gestaltet werden können. Hellenschmidt: "Wenn es einer Straße bedarf, um großflächig andere Teile Kelkheims langfristig zu entlasten, dann werden wir eine solche Situation er-gebnisoffen diskutieren müssen. Vorfestlegungen zum jetzigen Zeitpunkt sind verfrüht." Julia Ostrowicki fügt hinzu: „Wir sind es den Menschen in unserer Stadt schuldig, Lösungen zu finden, die Mobilität fördern, aber auch gesund-heitliche Risiken minimieren. Insofern ist ein Gesamtpaket aus Stärkung des ÖPNV, Verbesserung der Radwege und Weiterentwicklung des Straßennetzes zu schnüren.“

SPD Kelkheim weiter für die Übernahme des Stromnetzes

Die Kelkheimer SPD unterstützt weiterhin die Pläne zur Übernahme des Stromnetzes durch die Stadt. Im Gegensatz zu anderen Parteien in Kelkheim sehen wir weitaus mehr Chancen als Risiken in einer teilweisen Übernahme des Stromnetzes. Im Gegenteil: "Sich gerade in diesen Zeiten nicht mit einem Eigenanteil am Stromnetz zu engagieren bedeutet ins Risiko zu gehen" betont Michael Hellenschmidt, der Vorsitzende der SPD Kelkheim. "Dann entgehen alle Möglichkeiten der Mitsprache beim Übergang zur Energiewende oder der Elektromobilität". Die Erfahrungen aus Hofheim sind durchweg als positiv zu beurteilen. Bisher erfolgten hier ausschließlich Gewinnausschüttungen an die Stadt. Wir plädieren diesem Beispiel in Kelkheim zu folgen.

 

 

Vorstandswahlen: Michael Hellenschmidt ist Vorsitzender

Die SPD Kelkheim hat einen neuen Vorsitzenden. Auf der Jahreshauptversamm-lung wählten die Mitglieder Dr. Michael Hellenschmidt an die Spitze des Orts-vereins. Er folgt auf Kalle Debus, der das Amt seit 2016 innehatte. Da sich der bisherige Vorsitzende anderen beruflichen und privaten Themen widmen möchte, war der Vorstand herausgefordert, sich neu aufzustellen. „Ich konnte die Entscheidung zur Verschiebung meiner persönlichen Schwerpunkte guten Gewissens treffen, da mit dem in Kelkheim verwurzelten Michael Hellen-schmidt eine großartiger Nachfolger bereitstand.“ Hellenschmidt lebt mit seiner Familie in Münster. Der 46-jährige Physiker, der bei SAP SE arbeitet, hat die Zukunftsthemen für Kelkheim bereits im Blick: „Die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs ist für Kelkheim von besonderer Bedeutung. Nicht zuletzt, weil der Verkehrsdruck bereits sehr hoch ist und wei-ter zunehmen wird.“ Deshalb sei auch die Verkehrssituation in Fischbach mit all ihren Folgen auch für die Straßen rund um den Kelkheimer Bahnhof von besonderer Bedeutung. „Nicht nur zu diesen Themen, sondern auch zum bezahlbaren Wohnungsbau sowie der Wasser- und Energieversorgung wollen wir weiter konkrete Angebote machen.“ Auf dem Parteitag der SPD Main-Taunus brachte er als erste Amtshandlung bereits erfolgreich zwei Anträge zu den Themen „Kontrolle privater Bildungseinrichtungen“ im Zusammenhang mit der Weiterbildung Arbeitssuchender und zur „Erhöhung der Entwicklungshilfe“ ein. Der neue Vorsitzende hat die Kommunal- und Bürgermeisterwahlen 2021 be-reits fest im Blick, auch wenn der inhaltliche Fokus in den kommenden Wochen auf Europa liegen wird. Denn am 26. Mai ist die Wahl des Europäischen Parla-ments. Hellenschmidt kann sich bei den anstehenden Aufgaben auf ein schlag-kräftiges Team im neugewählten Vorstand verlassen. Stellvertretende Vorsit-zende sind die Stadtverordnete Marie-Kristin Baus und Jonathan Vorrath, der gleichzeitig die Funktion des Pressesprechers übernehmen wird. Kassiererin und Schriftführer bleiben Wiltrud Valentin und Dr. Klaus-Dieter Franz. Die Bei-sitzer sind Dr. Rolf Baeker, Josef Bergmann, Kalle Debus, Lisa Henties, Hans-Walter Müßig und Norbert Schwarz. Somit gehören dem neuen Vorstand mit Hellenschmidt, Debus und Müßig drei Generationen des Amts der Ortsvereins-Vorsitzenden an. Gleichzeitig ist es gelungen, mehr Jugend im Vorstand zu verankern. Mit Lisa Henties und Jo-nathan Vorrath sind beide Kelkheimer Juso-Vorsitzenden Teil der Orstvereins-spitze. Die 19-jährige Lisa Henties gehörte bereits dem vorherigen Vorstand an und ist mittlerweile auch Vorsitzende der Jusos Main-Taunus sowie Mitglied im Vorstand der SPD Main-Taunus. Der 32-jährige Vorrath kommt neu hinzu und wird sich vor allem um die Erneuerung der Presse- und Onlineangebote der Kelkheimer SPD kümmern.

AUS KREIS, LAND UND BUND

15.08.2019|Kreistagsfraktion (Pressemitteilung)

SPD besucht das Sozialkaufhaus und das HoLM

SPD Kreistagsfraktion besuchte bei ihren „Ferienfraktionen“ in diesem August das Sozialkaufhaus „Tisch und Teller“ der Diakonie in Flörsheim und das House of Logistics and Mobility (HoLM) am Frankfurter Flughafen und nimmt konkrete Anliegen mit in den Kreistag – „Ein erstaunliches Angebot und nicht nur für Menschen mit wenig Geld interessant“, zeigt sich der Vorsitzende Dr. Philipp Neuhaus beim Besuch seiner Kreistagsfraktion im Sozialkaufhaus „Tisch und Teller“ der Diakonie in Flörsheim beeindruckt. Die dort präsentierten Haushaltsgegenstände und Möbel stammen von Spenden aus der ganzen Region und werden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Projekts – darunter vielen ehemaligen Langzeitarbeitslosen – für den Verkauf hergerichtet. Was an die Kunden geht, wird vorher sorgfältig geprüft und für gut befunden. Nicht selten sind kleine Schätzchen dabei, die in den nun 10 Jahren des Bestehens eine erstaunlich breite Klientel anlockten. Unter den bislang 50.000 Kunden sind Seniorinnen und Senioren, die gerne auch einfach nur zum Schauen kommen, Geflüchtete, die ihren gesamten Hausrat zurücklassen mussten, und häufig auch junge Menschen, die ihre erste Wohnung ausstatten. Selbst so mancher „Hipster“ wühlt sich durch das kleine, aber feine Schallplattenangebot.

Gleichwohl stehen natürlich einkommensschwache Menschen im Vordergrund. Sie erhalten mit einer Kundenkarte Preisnachlässe auf die angebotenen Waren. „Was das Sozialkaufhaus hier leistet, ist ein wichtiger und nun über Jahre etablierter Baustein des sozialen Netzes in unserem Kreis. Und das, ohne sofort nach Sozialleistung auszusehen“, findet Gerd Elzenheimer, Vorsitzender des Kreissozialausschusses. Auch die Leistungen für den Arbeitsmarkt könnten sich sehen lassen, zahlreiche Teilnehmer aus Maßnahmen der Arbeitsagentur konnten hier die ersten Schritte zurück in den normalen Arbeitsmarkt gehen. Ein erfolgreiches Projekt also, das aber Geld kostet. Einen sechsstelligen Betrag muss das Diakonische Werk Main-Taunus als Betreiber derzeit jährlich zuschießen. „Auf Dauer geht das nicht“, sorgt sich Dr. Neuhaus, „schon in den letztjährigen Haushaltsberatungen haben wir den Antrag gestellt, dass der Main-Taunus-Kreis das Sozialkaufhaus finanziell unterstützt.“ Das wurde von der Mehrheit der Kreiskoalition aus CDU, FDP und Grünen abgelehnt. Die SPD aber will den Erhalt des Sozialkaufhauses langfristig sichern und kündigt bereits an, sich erneut für eine fortlaufende Unterstützung des Kreises einzusetzen.

Ein weiterer Besuch führte die Sozialdemokraten in das House of Logistics and Mobility in den Gateway Gardens am Frankfurter Flughafen. In dem weitläufigen Gebäude will der Trägerverein HoLM e.V. Forschung, Wirtschaft und öffentliche Träger zu den Themen Mobilität und Logistik vernetzen, Denkanstöße liefern und Zukunftsprojekte insbesondere zusammen mit Startups entwickeln, wie der Vorsitzende Volker Sparmann, ehemaliger Geschäftsführer und Mitbegründer des RMV, erläuterte. Im hauseigenen „ÖPNV-Lab“ wurde über die Regionaltangente West und einen möglichen S-Bahn-Haltepunkt an der Wallauer Spange gesprochen. „Bei einem Großprojekt wie der Regionaltangente gibt es natürlich immer wieder Knackpunkte, die kluge Lösungen erfordern“, stellt Dr. Neuhaus angesichts des vorgestellten Entwicklungsfortschritts fest, „Wir denken, dieses Langzeitprojekt ist jetzt auf einem sehr guten Weg. Wenn dann erstmal die Schienen liegen und der Betrieb anläuft, wird das neue Angebot mit vielen neuen Verbindungen auch im Vordertaunus die Menschen überzeugen und ein Meilenstein für die Entlastung des Verkehrs im Ballungsgebiet sein.“ Eine Entlastung könnte auch ein S-Bahn-Haltepunkt an der geplanten Wallauer Spange – also die Anbindung der Bahnstrecke Wiesbaden-Breckenheim an die ICE-Schnellfahrstrecke Frankfurt-Köln nach Süden – bringen. Ein großer Park + Ride-Parkplatz könnte dort zahlreiche Pendler von der chronisch überlasteten Autobahn 66 nehmen. Auch für Hofheim-Wallau wäre ein zusätzlicher ÖPNV-Anschluss attraktiv. „Das ist definitiv ein Projekt, das wir unterstützen. Wir werden uns dafür stark machen, dass der Main-Taunus-Kreis die Realisierung mitträgt und gemeinsam mit den benachbarten Anliegern eine gute Lösung findet“, kündigt Dr. Neuhaus an.

 

SPD-Kreistagsfraktion beim HoLM

v.l.n.r. Dr. Philipp Neuhaus, Michael Antenbrink, Moritz Löw, Gisela Stang, Volker Sparmann (Vorsitzender HoLM e.V.), Adolf Kannengießer, Daniela Paul, Harald Schindler, Manuel Schiewe

Termine

21.10.2019 |
Unterbezirksvorstandssitzung
Sitzung des Vorstands der SPD Main-Taunus
25.11.2019 | Hofheim
Unterbezirksvorstandssitzung
Sitzung des Vorstands der SPD Main-Taunus

Kontakt

Dr. Michael Hellenschmidt

Vorsitzender SPD Kelkheim

Am Kirchplatz 24
65779 Kelkheim


Jonathan Vorrath

Pressesprecher SPD Kelkheim
Ansprechpartner Website
65779 Kelkheim