Starke Beteiligung beim „Kelkheim bewegen.“-Gespräch
über die Zusammenlegung der Feuerwehren
„Mit dem Thema haben wir offenbar einen Nerv getroffen“, bemerkte Michael Hellenschmidt, als sich am Freitagabend, den 20. November 2020, über 35 interessierte Bürgerinnen und Bürger zu dem Thema Zusammenlegung der Feuerwehren Mitte, Hornau und Fischbach in der vom Bürgermeisterkandidaten initiierten Zoom-Videokonferenz zusammenfanden. Darunter waren interessierte Bürger, Teilnehmer aus dem Politischen vorweg der SPD, aber auch etliche Verantwortliche und Mitglieder mehrerer Kelkheimer Wehren.
Letztere machten eindrücklich deutlich, dass die Bereitschaft der Feuerwehren, sich an einem modernen Standort zusammen zu schließen, nun bereits seit Jahren vorliege. Und obschon dies eine gute Vorlage für die Politik gewesen war, vergleichsweise wenig Sichtbares passiert sei. Man habe eine transparente Informationspolitik angekündigt, so ein Teilnehmer, die man aber Stand heute vermisse. Ein offensichtliches Streitthema im Detail in der Öffentlichkeit sei die mögliche Verbindungsstraße vom Gagernring zum „Hühnerberg“, die zur Einhaltung der Hilfsfristen in alle Richtungen auch aus Sicht der SPD notwendig ist. Andernfalls könnten unter Umständen nicht drei Wehren an geeignetem Ort zusammengebracht werden.
Ein Teilnehmer befürchtete, dass die Verknüpfung des Feuerwehrstandortes mit Fragen der umstrittenen Verkehrspolitik sogar dazu führen könne, dass es gar nicht mehr vorwärts gehen und ein Feuerwehrhaus am Ende überhaupt nicht mehr zu realisieren sein könnte. Zwar sahen die Vertreter des SPD-Ortsvereinsvorstands durchaus politisches Konfliktpotenzial bei manch anderer Fraktion, insgesamt jedoch hätte die Stadt mit dem noch unbebauten Gebiet Hornau West alle Chancen, die Feuerwehr optimal zu platzieren und weitere Planungen daran auszurichten. „Wichtig ist, dass mit konkreten Planungsaktivitäten begonnen wird“, so der ehemalige und langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Claus-Jürgen Lehming.
Michael Hellenschmidt, auch Vorsitzender der Kelkheimer Sozialdemokraten, bekannte sich zu dem Ziel, die Planungen schnellstmöglich in Gang zu setzen; nicht ohne ironisch zu ergänzen, dass die SPD aktuell nicht ganz die Mehrheit im Stadtparlament stelle. Man läge allerdings Wert darauf, dass eine Gagernspange auch für normale Verkehrsteilnehmer offen stehen müsse um auch das Gebiet um den Bahnhof verkehrstechnisch zu entlasten. Dies wurde von Mitdiskutanten der Feuerwehr trotz unterschiedlicher Meinungen insgesamt als gut möglich erachtet.
Bisher jedenfalls sei der Planungs- und Informationsstand der Öffentlichkeit überaus dürftig. Es läge lediglich das Ergebnis einer Untersuchung aus 2018 zu den Auswirkungen auf den Verkehr in Hornau West mit Nutzung einer neuen Gagernspange vor. Hier komme es zwar zu einer Zunahme des Verkehrs um 5 Prozent im Bereich der Fischbacher Straße, aber eben auch zu einer Verkehrsreduzierung bis zu 50 Prozent im Bereich der Pestalozzistraße, ein großer Vorteil, neben der Notwendigkeit für die Feuerwehr. Darüber hinaus sei nach Kenntnisstand der Diskutanten zwar eine Entscheidung zu einem Gutachten zu Hornau West getroffen, aber für Folgeaktivitäten sei in den Haushaltsplanungen kein hinreichend erkennbares Budget vorgesehen. So ergab sich im Gespräch, dass etwa die genaue Positionierung einer neuen Wache in Bezug auf Anfahrtswege sowie der nötige Investitionsbedarf noch ermittelt werden müsse. Genau dafür aber hätten Feuerwehrvertreter bereits vor längerem einen ersten Anforderungskatalog der Dimensionierung einer Wache vorgelegt, von Parkplätzen über Fahrzeuge bis zum Equipment.
Die Erfahrungen aus dem Neubau der Wache in Münster zeigten deutlich, dass selbst nach Fassung eines Beschlusses noch etliche Zeit für einen tatsächlichen Bau vergehe. Wie berichtet wurde, hatte man damals dort über verschiedene Standorte mehrere Jahre diskutiert, um dann nach Einigung erneut Jahre bis zur Grundsteinlegung und weitere 2 Jahre bis zum Bezug benötigt. Eine Aussicht, die keinesfalls glücklich stimmen könne.
„Je länger man für eine Entscheidung braucht, desto eher muss nochmal Geld in die bestehenden sehr alten Standorte gesteckt werden“, gab ein Teilnehmer ergänzend zu bedenken. So sei das jüngste der Feuerwehrhäuser der zu verbindenden Wachen bereits über 30 Jahre alt und die Ausstattung der Bäder teils nicht mal für zwei Geschlechter geeignet. Einen Teil dieser Gelder könne man sparen, wenn es direkt in den Neubau fließen würde. Wer eine Größenordnung für den Neubau abschätzen wolle, könne mit Blick in umliegende Gemeinden Bad Soden oder Eschborn schnell fündig werden.
Am Rande kamen auch aktuelle Verschiebungen in Sachen Personaleinstellungen zur Sprache. Man verstehe zwar die Gründe, aber zu einer hohen Motivation trügen solche Entscheidungen auch nicht bei.
Aus dem kurzweiligen und erkenntnisreichen Gesprächsabend ergaben sich klare Schritte, die jetzt endlich passieren müssen, fasste Michael Hellenschmidt zusammen. „Zuallererst muss dringend ein Plan mit Meilensteinen erstellt werden“, so der Sozialdemokrat. Es sei völlig unverständlich, dass es zwar einzelne erste Beschlüsse gäbe, man aber keinen zusammenhängenden Fortschritt erkennen könne. „Dann werden wir zusammen mit der SPD-Fraktion prüfen, welche Aufträge durch das Stadtparlament bereits erteilt sind und wie auch die Öffentlichkeit über entsprechende Statusberichte informiert werden kann“, so Hellenschmidt bestimmt. Als drittes müssten Knackpunkte endlich politisch ausgefochten und entschieden werden, so etwa zur Gagernspange. „Als SPD stehen wir nach wie vor hinter dem Projekt einer neuen gemeinsamen Wache und der Einbettung in ein Baugebiet Hornau West mitsamt einer Gagernspange“, so Hellenschmidt klar und deutlich. Ein Votum, dass die teilnehmenden Feuerwehrvertreter wohlwollend vernahmen. Abschließend bedankte sich der Gastgeber bei den zahlreichen Gästen für die engagierte Teilnahme.
Am 27. November folgt das nächste „Kelkheimer bewegen.“-Gespräch zum Thema Situation im Einzelhandel in Kelkheim.