Ankündigung: Stadthalle Kelkheim, Kleiner Saal, Donnerstag, 22. Juni 2023, 19.30 Uhr
Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 ist tatsächlich eine Zeitenwende in Europa wenn nicht weltweit eingetreten. „Grenzen von Staaten zu akzeptieren, diese als unverletzlich zu betrachten und zu garantieren schien uns als derart selbstverständlich, dass viele vermeintlichen Errungenschaften und Gewohnheiten der letzten Jahrzehnte jetzt über den Haufen geworfen wurden.“, macht Dr. Michael Hellenschmidt, der Vorsitzende der Kelkheimer SPD, deutlich.
Seit 1991 ist die Ukraine nach Auflösung der Sowjetunion ein unabhängiger Staat, aber spätestens nach den russischen Aktivitäten seit den Euromaidan-Protesten in seiner territorialen und staatlichen Integrität bedroht und angegriffen. Auslöser der Proteste waren damals die überraschende Erklärung der ukrainischen Regierung im November 2013, das geplante Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht unterzeichnen zu wollen. Zusammengefasst endeten die Euromaidan-Proteste durch Flucht des damaligen Präsidenten Janukowytsch, vorzeitige Präsidentschaftswahlen und der nachträglichen Unterzeichnung des Abkommens mit der EU. Die Annexion der Krim durch Russland und sogenannte Unabhängigkeitsbestrebungen östlicher ukrainischer Gebiete sind eine Folge davon, die in ihrer Tragweite nicht gesehen werden wollten und als klare Hinweise weiterer kriegerischer Absichten Russlands heute gesehen werden müssen.
„Die Ukraine als europäischen Staat beim Aufbau und bei der Sicherung demokratischer Strukturen zu unterstützen muss für jeden Europäer wichtig sein. Und dazu gehört auch die Unterstützung mit Waffen zur Verteidigung und vielen anderen Gütern die jetzt benötigt werden“, betont Gert Nötzel, Vorstandsmitglied der Kelkheimer SPD.
Mit dem neuen Profil der SPD „Zukunft neu denken“ sucht die Kelkheimer SPD den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern sowie ExpertInnen aus Praxis und Wissenschaft. Viele Fragen gibt es zu diskutieren: Gibt es Chancen und Schritte für einen Frieden oder zumindest eine Beendigung des bewaffneten Konfliktes oder hält der Krieg an? Was ist überhaupt ein Frieden in Anbetracht eines klaren Aggressors und eines überfallenen Landes? Ist der Krieg militärisch oder nur politisch zu beenden? Welche Auswirkungen hat der Krieg auf eine etwaiige neue Rolle der Bundeswehr in EU und Nato? Wie kann sich Sicherheit in der Zukunft neu aufbauen?
Sehen wir eine geteilte Sicherheit für Europa ohne Russland oder sind Handels- und Kulturbeziehungen der wichtige Schlüssel zum Aufbau des zerstörten Vertrauens und der jetzt zerstörten Ordnung nach Beendigung des Kalten Krieges?
„Darüber suchen wir den Austausch mit BürgerInnen und Experten. Sie sollen zu Wort kommen und teilhaben an dem Meinungsdiskurs. Wir brauchen jetzt den Dialog auch auf der lokalen Ebene, denn der Krieg betrifft jeden von uns. Wir brauchen auch und vor allem Signale für Hoffnung auf baldigen Frieden, damit das Leid der ukrainischen Bevölkerung und der Verlust an Menschlichkeit aufhören.“, so Dr. Michael Hellenschmidt.
Wir wollen die aktuelle Situation analysieren und einzuordnen helfen und über eine Welt nach dem Krieg nachdenken. Daher freuen wir uns auf differenzierte Erfahrungen und Einschätzungen aus dem Landeskommando der Bundeswehr Hessen, von einer ehemaligen Auslandskorrespondentin in Kiew und eines Vertreters vom Institut für Friedens- und Konfliktforschung. Die SPD Kelkheim freut sich in Hauptmann Kurt Stiller, Offizier der Bundeswehr und Referent für Sicherheitspolitik des Landeskommando Hessen, in Dr. Martina Helmerich, ehemalige Auslandskorrespondentin des SPIEGEL und heutiges Kreistagsmitglied der SPD im Main-Taunus-Kreis und in Dr. Matthias Dembinski, Projektleiter am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt / Main kompetente Gesprächspartner gefunden zu haben.
Die öffentliche Diskussion findet am Donnerstag, den 22. Juni 2023 um 19.30 Uhr im Kleinen Saal der Kelkheimer Stadthalle statt. Sie wird von Gert Nötzel moderiert. Die Veranstaltung ist für BesucherInnen kostenfrei. Eine Anmeldung ist nicht nötig.
