Kommunalwahl 2021 – Nachhaltige Stadt

Nachhaltige Stadt.

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Hochwasserschutz
In der Vergangenheit wurden der Schwarzbach und der Liederbach in Kelkheim getunnelt. Dies führt heute bei Starkregen zu Hochwassersituationen. Die SPD Kelkheim setzt sich daher dafür ein, weitere Flächen zur gewollten Überflutung zu identifizieren und weitere Renaturierungen oberhalb des Mühlgrundes vorzusehen, um Kelkheim als momentan tiefsten Punkt zu schützen. Weiterhin wollen wir Flächen für Hochwasserrückhaltebecken definieren und entsprechende Stauanlagen zu bauen.

Wasserversorgung
Während Ruppertshain und Eppenhain von Tiefbrunnen mit Grundwasser des Taunus versorgt werden, werden anderen Stadtteile mit Wasser aus anderen hessischen Gebieten versorgt. Um die Wasserversorgung auch in der Zukunft sicher zu stellen setzt sich die SPD dafür ein die vorhandenen Brunnen zu modernisieren und weitere Quellen zu erschließen.

Klimaschutz
Klimaschutz fängt im Kleinen an und beginnt bei der Kommune. Daher strebt die SPD Kelkheims an, die befristete Stelle des Klimaschutzmanagers auf jeden Fall zu verlängern und um die Aufgabe Nachhaltigkeitsmanagements zu erweitern. Kelkheim soll in der Folge anstreben, den Energieverbrauch städtischer Gebäude und Institutionen mehr und mehr nachhaltig (z.B. über Solaranlagen, Kraft-Wärme-Kopplung)) selbst zu erzeugen. Wir streben an, dass die Stadt Schulungen bzgl. Energieeinsparmöglichkeiten anbietet, Investitionen in Wald und Grünflachen tätigt und Maßnahmen zur Energieeinsparung (Straßenbeleuchtung, öffentliche Gebäude) intensiviert. Ein Empfehlungsliste für private Bauvorhaben soll erarbeitet werden, um klima- und umweltgerechtes Bauen zu erleichtern (u.a. Verzicht auf Schottergärten, Anlage von Zisternen,…). Wir wollen die Stärkung des ÖPNV und die Verbesserung der Radwege als Alternative zum motorisierten Individualverkehr an.

Wir streben an, dass alle städtischen Vorhaben auf Vereinbarkeit mit den Vorgaben der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hin überprüft werden. Zugleich sprechen wir uns für die Vereinbarkeit aller städtischen Vorhaben mit dem Klimaschutzprogramm-2030 aus.

Kommunaler Haushalt
Auch und gerade in diesen Zeiten muss die Zukunftsvorsorge für Kelkheim im Blick behalten werden. Sparen, ohne zu investieren, würde die Lage noch verschärfen, planloses Investieren ohne die Folgen zu Bedenken wäre unnötig eingesetztes Geld der Bürgerinnen und Bürger. Daher war der Einsatz der SPD Kelkheim für den Erwerb des Stromnetzes richtig, ebenso wie der Einsatz für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Wir befürworten daher Investition, die das Vermögen der Stadt mehren und dabei die Interessen der Kelkheimerinnen und Kelkheimer im Blick behalten. Die SPD bejaht daher die Investition in ein Stadtmuseum und Kulturzentrum, favorisiert den Kauf von Wohnungen zur Übernahme in den Besitz der Stadt Kelkheim lieber als das Anmieten von Belegungsrechten und ist für Investitionen in Kinder und Bildung. Dem Verkauf von städtischen Liegenschaften steht die SPD Kelkheims grundsätzlich ablehnend gegenüber.

Digitalisierung
Gerade im Bereich der Digitalisierung gibt es Nachholbedarf. Dies betrifft nicht nur die Stadt selbst, sondern auch städtische Institutionen und kulturelle Einrichtungen. Auch Vereine müssen fit für die digitale Zukunft gemacht werden. Die SPD Kelkheim möchte das Rathaus ertüchtigen, um Digitalisierung zu fördern, gemeinsame Lizenzen an Software zu erwerben und Vereine und Institutionen zu beraten, auf den digitalen Zug aufzuspringen.